30 .uli 2026
Den Ansatz, mit dem Kinder von pornographischen Inhalten ferngehalten werden sollen, hält die FPÖ für falsch.
Wer unter 14 Jahre alt ist, darf nach dem Willen der Verlierer-Ampel nicht mehr in sozialen Netzwerken unterwegs sein – doch damit nicht genug: Auch der Zugang zu pornografischen Seiten wird gesperrt und benötigt eine Altersverifikation. Kein einziges Kind werde jedoch dadurch geschützt, moniert die Opposition.
“Maximale Überwachung bei null Schutzwirkung”
Geplant ist eine Altersverifikation, etwa mittels ID Austria oder privater Anbieter. Das Problem: Eine solche Alterssperre “erfasst ausschließlich jene, die sich ohnehin an die Regeln halten”, kommentierte FPÖ-Netzpolitiksprecherin Katayun Pracher-Hilander.
Was ÖVP, SPÖ und Neos hier beschließen wollen, sei “maximale Überwachung bei null Schutzwirkung und der nächste Baustein ihres Zensurregimes”.
Hier werde versucht, die totale staatliche Kontrolle über das Surfverhalten zu etablieren – “Das übertrifft sogar die Fantasie George Orwells!”,
so Pracher-Hilander. Die Regierung wolle hier einen Kontrollmechanismus einführen, der in Großbritannien bereits krachend gescheitert sei.
Was kommt als Nächstes?
Sie sprach sich entschieden gegen eine Identifizierungspflicht für den Zugriff auf legale Internetinhalte aus. Eine solche Regelung gehe den Staat nichts an und sei nicht nur mit massiven Datenschutzbedenken verbunden, sondern schaffe auch einen gefährlichen Präzedenzfall.
„Wenn der Staat heute vorschreibt, wer unter Offenlegung seiner Identität derartige Seiten besuchen darf, was kommt dann morgen?“
ragte sie. „Die Registrierungspflicht für den Besuch des Online-Auftritts regierungskritischer Medien? Die Überwachung von Foren, in denen die falsche Meinung vertreten wird?“ Und wer entscheide, was richtig und was falsch sei?”
Das sei „der direkte Weg in den Gesinnungs- und Überwachungsstaat, den wir nur aus totalitären Regimen kennen!“, warnte sie.
FPÖ kündigt Widerstand an
Zugleich kündigte Pracher-Hilander Widerstand gegen entsprechende Pläne an und warf der Regierung vor, nicht den Jugendschutz, sondern die Kontrolle des Internetverhaltens der Bevölkerung zu verfolgen.
Der Regierung gehe es nicht um den Schutz der Kinder, sondern um die totale Kontrolle des Internetverhaltens der Menschen.
Die Freiheitlichen wollen “diesem Zensur- und Überwachungswahn der Systemparteien mit aller Kraft entgegentreten”:
Das freie Internet und die Privatsphäre der Bürger sind unverhandelbare Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft. Wer glaubt, unter dem Deckmantel des Jugendschutzes die totale Kontrolle über die Bürger erlangen zu können, hat die Rechnung ohne die FPÖ gemacht. Wir sind das letzte Bollwerk gegen die Errichtung eines Orwellschen Überwachungsstaates in Österreich!
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Leserkommentare, …………………….
Das ist DIKTATUR!!
Diese Verbrecher wollen die totale Kontrolle um ihre Machenschaften zu verbergen🖕🖕🖕🖕👿👿
Verräterrisches Globalistenpack,diese Land ist fertig und die Mittäter sitzen überall👊👊👊👊 XXXFPÖ
Legt euch endlich Geräte zu welche auf Graphene OS laufen dann können die Zensurgeilen A**chlöcher sich ihre Austria ID und alle anderen Gängelungsinstrumente dorthin stecken wo die Sonne nicht scheint.
Quelle https://unzensuriert.at/338730-id-austria-fuer-pornoseiten-fpoe-warnt-vor-totaler-kontrolle/