05.02.2026
Neue Vorwürfe erschüttern Europa und die USA: Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses erhebt schwere Anschuldigungen gegen die EU und insbesondere Europäische Kommission.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission.
Demnach habe Brüssel jahrelang massiven Druck auf Tech-Plattformen ausgeübt, um Inhalte zu zensieren –
und das nicht nur in Europa, sondern weltweit. Betroffen seien auch legale Inhalte, die politisch oder gesellschaftlich unbequem waren.
Die EU und der „Digital Services Act“
Laut dem Bericht nutzte die EU zunächst freiwillige Verhaltenskodizes sowie Gespräche, später den “Digital Services Act”, um Plattformen dazu zu bringen, ihre Community Guidelines zu verschärfen. Inhalte wie regierungskritische Posts, politische Satire, islam- oder migrationskritische Kommentare, „Anti-LGBTIQ-Inhalte“ und „Meme-Subkultur“ fielen unter die neuen Regeln – selbst wenn sie legal waren. Plattformen hätten „kaum eine andere Wahl“ gehabt, als zuzustimmen, um regulatorische Konsequenzen zu vermeiden, heißt es in einem Artikel von Apollo News.
Einschränkungen zur Covid-Zeit
Besonders heftig kritisiert der Ausschuss die Corona-Zeit:
Ab 2020 sollen Plattformen Inhalte eingeschränkt haben, die offizielle Pandemie- und Impf-Darstellungen infrage stellten, darunter auch legitime Kritik. Wahlkämpfe gerieten ebenfalls ins Visier, etwa die rumänische Präsidentenwahl 2024. Hier hätten Plattformen politische Inhalte strenger moderieren müssen, angeblich um Desinformation zu verhindern, obwohl Hinweise auf ausländische Manipulationen fehlten.
Der Ausschuss betont, dass diese Maßnahmen auch US-Nutzer getroffen hätten, weil globale Plattformen die neuen Regeln weltweit übernommen hätten.
Kritiker sprechen von einem „EU-Zensurapparat“, der internationale Debatten beeinflusse und legale, aber politisch unerwünschte Inhalte unterdrücke.
Die Enthüllungen werfen ein neues Schlaglicht auf die Macht Europas im digitalen Raum:
Brüssel kontrolliere nicht nur Inhalte in Europa, sondern formt weltweit, welche Themen online diskutiert werden dürfen.
Ein Vorgang, der laut US-Kongress bisher ohne ausreichende Kontrolle ablief.
Kommentare …………………………..
Die Gründungsväter der EU würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie sehen könnten was aus ihrem Projekt geworden ist.
Was hat die EU den EU-Bürgern gebracht?
Alles was uns vor dem EU-Beitritt versprochen wurde wurde gebrochen.
Die größte Gefahr für Europa ist die EU, die Ursula von der Leyen!
Nix neues. Das weiss doch jeder.
Die EU gehört aufgelöst und nie wieder neu gegründet! Die Schlimmste von allen, die Ursula von der Leyen, gehört vor ein ordentliches Gericht gestellt und zur Verantwortung gezogen!
die EU ist ein aufgeblähter und korrupter Verein geworden, mit unfähigen Beamten, welche sich ausschließlich mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit über Wasser halten!
Die EU das Unsympathischte weltweit!!!
Für den Öxit brauchen wir erstmal die Schwarze Fahne an der Hofburg.
Trump hat diese schreckliche Person zum Glück schon kräftig zurück gestützt.
Vom Kriegsprojekt bis hin zur Diktatur und Ausbeutung der Bürger. Das ist aus der EU geworden.
Quelle https://exxpress.at/politik/von-corona-bis-wahlen-us-ausschuss-sieht-eu-als-zensur-treiber/