Politik

ÖVP und Grüne stimmten im Parlament für Dieselpreiserhöhung -Schwarz-grüne Belastungswelle rollt an

Jänner 2020

Schwarz-grüne Belastungswelle rollt an .-ÖVP und Grüne stimmten im Parlament für Dieselpreiserhöhung

In der Plenarsitzung des Nationalrats am gestrigen Mittwoch zwang die FPÖ die Fraktionen der schwarz-grünen Regierungsparteien, Farbe zu bekennen. Gab man sich dort in Sachen Dieselpreiserhöhung zuvor verschämt bedeckt, ließ man schließlich doch die Katze aus dem Sack. Gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner stimmte die ÖVP im Parlament gegen einen Antrag der FPÖ, in dem verlangt wurde, die Mineralölsteuer (MÖSt) auf Dieseltreibstoffe in dieser Gesetzgebungsperiode nicht zu erhöhen. Im Umkehrschluss bedeutet das: Dieselfahrer werden demnächst kräftig zur Kasse gebeten.

Schwarz-grüne Belastungswelle rollt an

„Wann die Regierung an den Zapfsäulen zuschlägt, wissen wir nicht, dass sie es tun wird, ist mit heute fix“, kommentierte der freiheitliche Verkehrssprecher Christian Hafenecker das Abstimmungsergebnis. „Die Dieselpreiserhöhung wird Pendler treffen, all jene, die es sich nicht leisten können, mir nichts, dir nichts auf andere Antriebsarten umzusteigen, Gewerbetreibende, die Landwirte und die von der ÖVP in Sonntagsreden so hoch gelobten Freiwilligen-Organisationen“, skizziert der Nationalratsabgeordnete die Folgen der schwarz-grünen Belastungspolitik für breite Schichten der Bevölkerung.

Auch Philippa Strache für teureren Diesel

Als Randnotiz bemerkenswert, dass sich auch die parteilose Ehefrau des gestrauchelten Ex-FPÖ-Chefs auf die Seite der schwarz-grünen Abzocker geschlagen hat. Während die FPÖ Kurs hält und neue Belastungen für die Bürger verhindern will, lehnte auch sie den Antrag ihrer früheren Parteifreunde ab und entschied sich damit ebenfalls gegen die Interessen aller Dieselfahrer des Landes.

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Quelle https://www.unzensuriert.at/content/88641-oevp-und-gruene-stimmten-im-parlament-fuer-dieselpreiserhoehung

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