Überwachungsstaat

Corona-Maßnahmendemos: Jede Woche Polizeiwillkür und Gewalt

27. Februar 2021

Vorfall in St. Pölten

Corona-Maßnahmendemos: Jede Woche Polizeiwillkür und Gewalt

Im ÖVP dominierten Niederösterreich war es den Einsatzkräften ein besonderes Bedürfnis, mit völlig unangebrachter Härte gegen Kundgebungsteilnehmer vorzugehen. Die bisherige Bilanz der Kundgebung in St. Pölten: Ein Verletzter, eine Drohung mit dem Jugendamt und ein Platzverweis für einen Journalisten. 

Der Sicherheits-Experte Thomas Schaurecker hat ein weiteres Mal mittels Livestream die-

Einschüchterung der Bevölkerung und unnötige Polizeigewalt auf einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen

der Bundesregierung festgehalten. In St. Pölten waren vermutlich dreimal so viele Beamte im Einsatz wie Kundgebungsteilnehmer, wie man am Livestream sehr gut erkennen kann.

Die Einsatzkräfte sollen laut Augenzeugen ärztliche Atteste ignoriert haben. Personen mit Attesten wurde die Verhaftung angedroht. Die große Anzahl der eingesetzten Polizisten sollte die Bevölkerung schon im Vorfeld von einer Teilnahme abhalten.

Der Veranstalterin, einer Mutter aus Niederösterreich, wurde von der Polizei mit dem Jugendamt gedroht. Der bekannte Aktivist Martin Kaser wurde ohne Grund, ohne Provokation von Beamten attackiert und dabei an der Schulter verletzt.

Nachfolgendes Video zeigt die Verhaftung und verständliche Bürgerproteste dagegen. Der Einsatzleiter eskaliert und verhält sich leider nicht wie ein Schützer und Helfer sondern wie jemand, der die Bevölkerung diszipliniert.

Schaurecker hielt auf Video mehrere Willkürakte der Polizei fest, die sich nicht mit geltendem Recht und Gesetz vereinbaren lassen.

Der Sicherheitsmann, der auch als Journalist tätig ist und als solcher über einen Presseausweis verfügt, wurde nach Vorlage eines ärztlichen Attests aufgefordert, ein „Face Shield“ zu tragen. Da er ein solches naturgemäß nicht mit sich führte, wurde er der Veranstaltung verwiesen.

Darüber hinaus wurde er wieder – ebenso rechtswidrig – darauf hingewiesen, dass er die Amtshandlung nicht filmen dürfe. Mehrere Augenzeugen schildern ihre beschämenden und besorgniserregenden Erlebnisse mit der Polizei live in die Kamera.

Quelle https://www.wochenblick.at/corona-massnahmendemos-jede-woche-polizeiwillkuer-und-gewalt/

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